Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen: Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren ...

Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen: Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren ... (Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht) book cover

Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen: Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren … (Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht)

Author(s): Judith Füller (Author)

  • Publisher: Nomos
  • Publication Date: 3 Jun. 2022
  • Edition: 1st
  • Language: German
  • Print length: 355 pages
  • ISBN-10: 3848774585
  • ISBN-13: 9783848774586

Book Description

Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.

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